Zivilcourage
51,1 Tsd.
Der Verfassungsgerichtshof bekommt einen Berg neuer Arbeit:
heute.at

Anwalt und 7 Mandanten bekämpfen alle Corona-Gesetze

"Schluss mit dem Lockdown": Vier Unternehmer, zwei Pensionisten und ein Verein stellten über einen Anwalt einen Antrag beim Verfassungsgerichtshof.
Pazzo
Aus heutiger Sicht nach Einführung des Impfzwanges in Ö und nachdem mehrere Anwälte Unterschriften für Volksbegehren sammeln, um letztlich den Verfassungsgerichtshof damit zu betrauen. Frage: Wie korrupt ist der Verfassungsgerichtshof selbst heute schon, wie weit ist er dem Regime bereits verbunden bzw. von ihm bezwungen?
Sunamis 49
der verfassungsgerichtshof wird nie arbeitslos werden
Tree
Zivilcourage
Ich habe nach kurzem Nachdenken sogar gecheckt, dass man das Foto anklicken soll, @Tree Dauerte nur ein kleines Weilchen🤔
Zivilcourage
Zitat: "Der Antrag hat Gewicht: 500 Seiten Schriftsatz, 333 Dokumente und Belege auf über 5.600 Seiten, lassen erahnen, wie umfassend dieses Verfahren ist. Zudem sollen zahlreiche Wissenschaftler und Fachleute aussagen. Highlight: Professor John Ioannidis von der Stanford Universität (Kalifornien/USA) wird als Sachverständiger beantragt. Er ist weltweit anerkannter Epidemiologe und einer der …Mehr
Zitat: "Der Antrag hat Gewicht: 500 Seiten Schriftsatz, 333 Dokumente und Belege auf über 5.600 Seiten, lassen erahnen, wie umfassend dieses Verfahren ist. Zudem sollen zahlreiche Wissenschaftler und Fachleute aussagen. Highlight: Professor John Ioannidis von der Stanford Universität (Kalifornien/USA) wird als Sachverständiger beantragt. Er ist weltweit anerkannter Epidemiologe und einer der meistzitierten Wissenschaftler."