CDU-Außenseiter Daniel Günther will sich für AfD-Verbot einsetzen – Jihad Watch Deutschland
In einer Zeit, in der die Bürger Deutschlands nach echten Alternativen rufen, greifen Parteien wie die Union, die SPD, die Grünen und Linken zu allen Mitteln: Sie wollen ihre stärkste Konkurrenz mundtot machen.
Einige CDU-Politiker, angeführt vom schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther, fordern ein Verbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland (AfD).
Das ist ein Frontalangriff auf die Grundprinzipien unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Denn die AfD steht für die Stimme des Volkes, für Souveränität und einen notwendigen Politikwechsel zur Rettung der deutschen Wirtschaft. Ein Verbot wäre der purer Machtmissbrauch, um politische Rivalen zu eliminieren.
Daniel Günther, der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, fordert offen: „Der Bund muss jetzt zügig ein Verbotsverfahren einleiten, um unsere Demokratie zu schützen“ [ siehe Bericht “Zeit”].
Er sieht in der AfD eine angeblich “Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung”…
Solange Merz in der CDU das Sagen hat, wird es kein AfD-Verbot geben. Obwohl diese Partei wirklich alles tut, um sich beim Kanzler unbeliebt zu machen und seine Bemühungen nicht im Geringsten honoriert.
Kleine Korrektur. Solange Merzel am Drücker ist, wird es kein Antifa-Verbot geben.
So wird ein Schuh draus.