Politik
231 Militärtrucks der deutschen Bundeswehr in Oberösterreich gelagert
10. April 2024von Thomas Oysmüller4 Minuten Lesezeit
Österreich als Lagerstätte für Kriegsmaterial der deutschen Bundeswehr. Nicht nur aufgrund der gemeinsamen Geschichte höchst brisant.
Durch einen zivilen Hinweis berichtet die MFG-Partei („Menschen – Freiheit – Grundrechte“) über ausländische Militärfahrzeuge auf österreichischem Bundesgebiet. Die Partei hat schon öfter über entsprechende Fälle berichtet. Diesmal geht es um 231 Militärtrucks die für die deutsche Bundeswehr bestimmt sein dürften, die bei einem LKW-Händler (Bezirk Grieskirchen, Oberösterreich) gelagert sind.
Die MFG berichtet per Presseaussendung:
Auf dem Gelände eines LKW-Händlers in Peuerbach lagerten am 5. April nicht weniger als 231 nagelneue deutsche Militärfahrzeuge, wie LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann, bei einem Lokalaugenschein feststellen konnte. Es handelt sich um Trucks vom Hersteller MAN Rheinmetall.
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Statt die Welt zu retten, sollten wir unseren Senioren ein würdiges Lebensende ermöglichen
VERÖFFENTLICHT AM 09. Apr 2024
Ständig wird bei uns darüber gesprochen, dass wir Menschen aus der ganzen Welt helfen müssen, ein menschenwürdiges Dasein zu führen. Und deshalb verpflichtet seien, sie bei uns aufzunehmen. Was wunderbar klingt, ist bei nüchterner Betrachtung nichts als Wahnsinn – angesichts von Milliarden Menschen auf dieser Welt, die im Vergleich zu uns in Armut leben. Und die wir eben beim besten Willen nicht bei uns aufnehmen können. Weil wir nicht unendlich Platz und Ressourcen haben. Genau an dieser Stelle unterscheiden sich Gesinnungs-Ethik, wie sie viele Rot-Grüne an den Tag legen, und Vernunft-Ethik – wie sie Bürgerliche, Liberale und Konservative für richtig halten.
Das wollte ich vorausschicken, bevor ich Ihnen heute von einer Nachricht berichte, die mich zutiefst bedrückt hat. Und die in meinen Augen den Irrweg der Gesinnungs-Ethiker zeigt. Sie wollen die Welt retten – …Mehr

I. Wegen Corona-Politik: Bundesanwaltschaft plant Anklage
Sensationelle Informationen von gut unterrichteten Greisen
II. Haldenwang lässt die letzten Masken fallen
Ein Verfassungsschutzpräsident als Verfassungsfeind
BERICHTE VERÖFFENTLICHT AM 01. Apr 2024
I. Wegen Corona-Politik: Bundesanwaltschaft plant Anklage
Sensationelle Informationen von gut unterrichteten Greisen
Wie von üblicherweise gut informierten Karlsruher Greisen zu erfahren war, plant die Bundesanwaltschaft eine Anklage gegen Jens Spahn, Karl Lauterbach, Angela Merkel, den früheren Präsidenten des Robert Koch-Instituts Lothar Wieler, den früheren Chef des Paul-Ehrlich-Instituts Klaus Cichutek sowie weitere Verantwortliche für die Corona-Politik der Bundesregierung. Die Ermittlungen wurden den Angaben zufolge unter größter Geheimhaltung geführt – aus Angst, die Bundesregierung könne sich einmischen und dem Generalbundesanwalt seine Untersuchungen verbieten. Denn anders als in Staaten mit einem funktionierenden Rechtsstaat …Mehr

1.
EILMELDUNG RKI FILES enthüllen brisante Details zur NATO I — AUF1 REPORTAGE
Youtube-Video auf Gloria.tv — RKI - FILES Quelle YouTube Kanal POLITIK im Fokus …
2.
RKI-Protokolle belegen: Corona-Maßnahmen waren evidenzfreie Inszenierung von Politik und Militär
RKI-Protokolle belegen: Corona-Maßnahmen waren evidenzfreie Inszenierung von Politik und Militär
3.
Hans-Ulrich Holtherm ist ein deutscher Arzt, Generalstabsarzt des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr und seit dem 15. Dezember 2021 Kommandeur der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München. Wikipedia — Geboren: 6. Juni 1964 (Alter 59 Jahre) Hans-Ulrich Holtherm – Wikipedia Tabellarischer Lebenslauf des Generals google.com/…/1jua3R5G6lsl6EwOT_Pc5zklxbb-aDJ6fTcGxgGU9n48/edit 4. Hans Ulrich Holtherm Neu im Gesundheitsministerium Ärzteblatt vom 1.3.2020 Hans-Ulrich Holtherm: Neu im Bundesgesundheitsministerium 5. Zum Generalstabsarzt befördert: Dr. Hans-Ulrich Holtherm Zum Generalstabsarzt befördert: Dr. …Mehr

I.
PANDEMIEVERTRAG :
„Das Dramatische ist, dass die Politik diesen Prozess dominiert“
Silvia Behrendt, ehemalige Beraterin der WHO, hat deren Generaldirektor in einem offenen Brief aufgefordert, die Weltgesundheitsversammlung im Mai nicht über die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften abstimmen zu lassen. Sie warnt, dass die Änderungsvorschläge den Vertragsparteien nicht früh genug zur Verfügung gestanden haben – was den Vorschriften widerspricht. „Die Öffentlichkeit sollte die Sinnhaftigkeit der neuen Befugnisse der WHO angesichts der Hastigkeit und der falschen Begründungen für die Missachtung der rechtmäßigen Prozesse hinterfragen“, so Behrendt im Multipolar-Interview.
KARSTEN MONTAG, 27. März 2024, 7 Kommentare, PDF
Zum Hintergrund: Derzeit überarbeiten die WHO und ihre Mitgliedsstaaten in zwei Verhandlungsprozessen den internationalen Rechtsrahmen zur Reaktion auf „globale Gesundheitsnotstände“ und Pandemien. Es geht zum einen um die sogenannten Internationalen …Mehr

— deren Vasallen wir sind, — ihnen untertan und in Treue ergeben. Widerstand darf es nicht geben, da man den Willen unseres Volkes zum Frieden genauso untergräbt durch die Verweigerung, uns in eine direkte Demokratie mit Volksabstimmungen zu führen, von Friedensverträgen ganz zu schweigen. Die gibt es nicht, weder mit Russland noch mit Deutschland.
Dieses Spiel mit der Menschheit spielt Satan schon seit Anbeginn seines Falls als Fürst dieser Welt. Doch seine Macht auf Zeit ist begrenzt, — DIE RECHTE DES HERRN BEHÄLT DEN SIEG.
Wie der US-Generalstabschef Mark Miley die Ukrainer davon überzeugte, Terroranschläge in Russland zu verüben.
"Es sollte keinen einzigen Russen geben, der zu Bett geht, ohne sich zu fragen, ob ihm mitten in der Nacht die Kehle durchgeschnitten wird", sagte Miley nach Angaben eines Beamten, der an dem Treffen teilnahm.
Wir müssen dorthin zurückkehren und eine Kampagne hinter den Linien starten" - US-Generalstabschef Mark Miley - 4. Dezember 2023 erinnert Ukrainer an …Mehr

Ein Krieg war vermeidbar
Link für das Video UKR LEAKS_de
Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey Sachs:
Was halten Sie von W. Putin?
"Nun, ich halte ihn für sehr klug, sehr hart, und ich glaube, er sagt, was er meint.
Im Jahr 2007 sagte er auf der Münchner Sicherheitskonferenz: "Tun Sie es nicht."
Während der Clinton-Regierung haben die USA die NATO um Polen, Ungarn, die Tschechische Republik und 2004 um sieben weitere Länder erweitert.
Und dann, im Jahr 2007, sagte Putin: "Stopp. OK, stopp. Nicht weiter. Nicht die Ukraine." Und was macht George W. Bush 2008? Er sagt: "Garantieren wir den Beitritt der Ukraine und Georgiens". Ich glaube, der große Fehler auf beiden Seiten ist, dass es keine Diskussion gibt. Am 15. Dezember 2021 legte Putin die Anforderungen in einem Entwurf für ein Sicherheitsabkommen zwischen den USA und Russland dar. Ich habe ihn gelesen. Ich rief das Weiße Haus an. Ich sagte: "Wissen Sie, was man auf dieser Grundlage vereinbaren kann? Wir könnten …Mehr

THEMEN
DEUTSCHLAND
Die Legende vom „Friedenskanzler“ Olaf Scholz – eine Analyse von Einar Koch
Symbolbild | Belish/Anelo/Weil Mathias/shutterstock.com
18. März 2024
Die SPD sucht schon jetzt verzweifelt nach einem Wahlkampfthema für 2025. Weil die Ampel-Bilanz desaströs ist, soll ganz offensichtlich die Blendgranate vom „Friedenskanzler“ Olaf Scholz gezündet werden. Einar Koch*, früherer Politik-Chef der „Bild“-Zeitung, sieht eine historische Parallele.
Von wegen „Friedenskanzler“!
Wer in der vergangenen Woche bei der „Taurus“-Abstimmung im Deutschen Bundestag die Rede von SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich verfolgt hat, konnte es heraushören: In Ermangelung irgendeines Erfolgsthemas sind die Genossen ganz offensichtlich bemüht, Olaf Scholz mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 als „Friedenskanzler“ zu inszenieren. Ein Treppenwitz! Tatsächlich ist das von Scholz angeblich so vehement durchgeboxte Nein zur „Taurus“-Lieferung an die Ukraine eine einzige Blendgranate. Sie soll von den …Mehr

14.03.2024 Teil 2 — Der 1. Etappensieg der AFD — Es geht auch um Deutschland
Im Rechtsstreit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD im Berufungsverfahren vor dem NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster einen Etappensieg errungen. Nach zwei Verhandlungstagen konnten die Prozessvertreter der Partei eine vorschnelle Urteilsverkündung erfolgreich verhindern. Es zeichnet sich ein Mammutprozess ab, der sich noch monatelang hinziehen dürfte.
Nach einer regelrechten Flut von Beweisanträgen seitens der AfD sowie inhaltlichen Auseinandersetzungen zum Volksbegriff vertagte der Fünfte Senat die Verhandlung am Mittwoch, 13. März, auf einen noch unbestimmten Zeitpunkt. Die Terminfindung werde eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, sagte der Vorsitzende Richter Gerald Buck, der laut Prozessbeobachtern einen sichtlich entnervten Eindruck machte.
AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter, der als Vertreter des Bundesvorstandes an der Verhandlung teilgenommen hatte, sagte dem Deutschland-Kurier …Mehr

THEMEN
AFD
AfD setzt sich durch: OVG Münster vertagt Verhandlung über Einstufung der Partei als Verdachtsfall
Roman Reusch (AfD), Carsten Hütter (AfD) (v.r.n.l.)
13. März 2024
Im Rechtsstreit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster ist auch nach dem zweiten Verhandlungstag noch kein Ende in Sicht. Nach einer regelrechten Flut von Beweisanträgen seitens der AfD sowie inhaltlichen Auseinandersetzungen zum Volksbegriff der Partei vertagte der Fünfte Senat die Verhandlung am Mittwoch, 13. März, auf einen noch unbestimmten Zeitpunkt. Die Terminfindung werde eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, sagte der Vorsitzende Richter, der laut Prozessbeobachtern einen sichtlich entnervten Eindruck machte.
AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter, der als Vertreter des Bundesvorstandes an der Verhandlung teilgenommen hatte, sagte dem Deutschland-Kurier, er habe den positiven Eindruck gewonnen, dass das Gericht die haltlosen Behauptungen …Mehr

ERSTER VERHANDLUNGSTAG IN MÜNSTER GEGEN DIE AFD
Teil 1
AfD vs. Verfassungsschutz: Gehen Faeser und Haldenwang beim Prozess in Münster baden? - Deutschland-Kurier
AfD vs. Verfassungsschutz: Gehen Faeser und Haldenwang beim Prozess in Münster baden? - Deutschland-Kurier
Teil 2
Ein Bericht aus Münster zum ersten Verhandlungstag
AfD-Anwalt zum Prozessauftakt in Münster: „Es geht hier nicht um einen Hasenzüchterverein, sondern um eine erfolgreiche Partei!“ - Deutschland-Kurier
AfD-Anwalt zum Prozessauftakt in Münster: „Es geht hier nicht um einen Hasenzüchterverein, sondern um eine erfolgreiche Partei!“ - Deutschland-Kurier 12. März 2024 Weiträumige Absperrungen, ein starkes Polizeiaufgebot, ein provisorischer Gerichtssaal in der Eingangshalle, 200 Zuschauer, 15.000 Seiten Prozessakten und ein gereizter bis scharfer Ton: Vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster begann am Dienstag (12.März) mit mehrstündiger Verspätung das Berufungsverfahren zur Beobachtung der …Mehr

Wer treibt sie an, die Scharfmacher von Taurus - Marschflugkörpern?
Gott aber setzt ihnen die rettende Botschaft entgegen, die gestern wie heute in diesem Kampf an Wirksamkeit nicht verloren hat:
Es ist die Botschaft SEINES SOHNES, JESUS CHRISTUS.
WER IHN HAT, HAT DAS LEBEN, AUCH WENN ER STIRBT.
Johannes 11:25-26 SCH2000
Jesus spricht zu ihr: Ich bin die Auferstehung und das Leben. Wer an mich glaubt, wird leben, auch wenn er stirbt; und jeder, der lebt und an mich glaubt, wird in Ewigkeit nicht sterben. Glaubst du das?

GLOSSE - ODER AUCH NICHT
Kein Witz: Das Passwort des Verteidigungsministers lautet 1234
VON MARIO THURNES
Mo, 4. März 2024
Das ist eine Glosse. Oder eigentlich auch nicht. Denn was die Bundesregierung macht, ist mittlerweile Realsatire live. Das Verteidigungsministerium benutzt als Passwort "1234".
Der russische Geheimdienst hört Gespräche von führendem deutschen Militärpersonal ab? Geschenkt. So was kommt schon mal vor unter Feinden. Unsere Freunde hören uns schließlich auch ab – warum sollte da ausgerechnet Wladimir Putin auf dieses zweifelhafte Vergnügen verzichten. Ist ja auch nicht schwer, Fachleute in dem Land abzuhören, das zur DigitaliDigitalisierung lediglich den Cookie-Button und das Oppositionsabhörgesetz (oder so ähnlich) beigetragen hat.
Doch es wäre falsch, der Bundesregierung Unfähigkeit vorzuwerfen. Das wäre einerseits nicht sehr nett – und würde andererseits ihr Vorgehen nicht ausreichend beschreiben. Das Ministerium von Boris Pistorius (SPD) veröffentlicht ein Statement …Mehr

Unfähigkeit und Perfidie: Plante die deutsche Luftwaffe einen Terroranschlag?
von Max Erdinger - 02. März 2024
[Anm. v. m. : Trotz der sehr ernsten, höchst brisanten Lage Deutschlands ist dieser Artikel mir sehr viel Humor, Satire, Frohsinn und Heiterkeit unterfüttert, um den Lesern das Lesen erträglicher zu machen.]
Durchgebrannte Sicherungen beim Luftwäffchen (Symbolbild:Screenshot “X”)
Deutschland ist international gefürchtet für seine Bundeswehr-Macht. Wer sonst hätte schon “Tierpanzah” namens “Leopard” oder “Marder“, in die auch Schwangere bequem einsteigen können, um dann die Rohre zu bedienen, mit denen man in die Luft schießen kann, um die Infrastruktur zu beschützen? – Eben, niemand. Weil sich niemand mit der mächtigen Bundeswehr anlegen will, konnte sich die vormalige Bundesverteidigungsministerin Lambrecht auch leisten, auf 5.000 Schutzhelmchen zu verzichten, um sie nach dem Beginn der russischen SMO den Ukrainern anzudienen, damit es denen die Frisur nicht verwüstet, wenn …Mehr

Brisanter Audio-Mitschnitt: Taurus-Raketen für Angriff auf Krim-Brücke?
Russland will ein Bundeswehr-Gespräch abgehört haben, bei dem es um die Zerstörung der Krim-Brücke mit Taurus geht. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt.
Michael Maier
Ein Hubschrauber wirft Wasser ab, um ein Feuer auf der Krim-Brücke, die das russische Festland und die Halbinsel Krim über die Meerenge von Kertsch verbindet, zu löschen.Uncredited/AP/dpa
Es gibt Ereignisse, da kommt die politische Interpretation fast zeitgleich mit dem Ereignis, mitunter sogar schon vorher. Und dann gibt es Ereignisse, von denen man glauben würden, sie müssten einschlagen wie eine Bombe und es geschieht – nichts, stundenlang nichts.
Ein solches Ereignis trug sich am Freitagmittag zu: Der russische Propagandakanal RT veröffentlichte einen angeblichen Gesprächsmitschnitt einer Video-Konferenz von hochrangigen Bundeswehr-Offizieren. Bei dem Gespräch geht es unter anderem um die Frage, wie das Waffensystem Taurus zur Sprengung einer …Mehr